"Eine Partei, die nicht an sich selbst glaubt"

Schockstarre bei der SPD: Für keine andere im Bundestag vertretene Partei bedeutet das Wahlergebnis eine solche negative historische Zäsur wie für die SPD. Nach der Wahl ist klar: jetzt geht es um Alles oder Nichts, Ärmelhochkrempeln und weitermachen - aber wie, weiß noch keiner.

Von Corinna Emundts, tagesschau.de

Am Tag Zwei nach der Bundestagswahl, die für die SPD eine historische Zäsur bedeutet, werden unter der Reichstagskuppel wie ein Mantra zwei Begriffe von den Genossen ausgesprochen: "Glaubwürdigkeitsproblem" und "Neuaufstellung". Es ist die erste Fraktionssitzung nach der Wahl und zugleich die letzte der großen SPD-Fraktion, die noch hoffen konnte, einer echten Volkspartei anzugehören - und nun auf einen Schlag um ein Drittel dezimiert sein wird, sobald das neu gewählte Parlament seine Arbeit antritt.

Es hätte noch schlimmer kommen können

[Bildunterschrift: Steinmeier und Müntefering: Sie stehen für die alte SPD der vergangenen elf Jahre. Für die neue auch? ]
Die Stimmung wirkt nüchtern und gefasst. Doch dass die Partei mit diesem Wahlergebnis bis tief ins Mark getroffen ist, steht in den Gesichtern derer geschrieben, die zur Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden und ehemaligen Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier eilen.

Sie hatten es alle im Wahlkampf schon geahnt, dass die Wähler sie dieses Mal im Stich lassen werden, viele Bürger hatten es ihnen bei den Wahlkampfauftritten direkt ins Gesicht gesagt. Es hatte nur noch eine Hoffnung gegeben: Dass die wachsende Gruppe der spätentscheidenden Wähler in letzter Minute doch noch ein Kreuz bei der SPD macht - aus Mitleid.

Das dürfte sogar passiert sein, mutmaßt man auch in der SPD. Insofern sind die ganz nüchternen Parteistrategen sogar inzwischen zum Ergebnis gekommen: Es hätte noch schlimmer kommen können. Und sie wissen, dass es nicht nur um die Glaubwürdigkeit der Partei ging, die sie in den vergangenen Jahren immer wieder aufs Spiel gesetzt hatte. Es geht um mehr. Nicht nur, dass die Partei vielen nicht mehr würdig ist, an sie zu glauben. Sie hat ganz offenkundig den Glauben an sich selbst so gut wie verloren.

Rauchende Köpfe und nachdenklich qualmende Sozis

Man erlebt an diesem Tag Zwei nach der Wahl auf der Terrasse vor dem Fraktionssaal, die zur Raucherzone wird, viele nachdenklich vor sich hin qualmende Sozialdemokraten und SPD-Hintermänner. Wofür steht die SPD noch? Diese Frage können sie derzeit selbst schwer beantworten. "Eine Partei, die nicht an sich selbst glaubt, überzeugt keine Bürger", sagt der Abgeordnete Karl Lauterbach offen in die Kameras.

Jener Tag Nummer Zwei ist der Tag der offenen Worte. Ein Tag, an dem alle Hemmungen fallen, die eigenen Probleme noch zu vertuschen. "Der Faden ist gerissen", sagt einer aus der Führungsspitze. Und meint damit die Beziehung zu den Menschen, die die Partei früher mal wählen konnten. Jahre werde es dauern, so ein weiteres Mantra unter der Kuppel, bis die SPD diese Fäden wieder gespannt hat. Wenn überhaupt.

Wie nach einem Erdbeben

[Bildunterschrift: Luft holen während der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Tag Zwei nach dem politischen Erdbeben: Die bald ehemaligen SPD-Minister Steinbrück und Zypries. ]
Es ist keine Untergangsstimmung, die sich breit macht. Eher das Gefühl: Jetzt wird es ernst. Jetzt geht es um Alles oder Nichts. Die FDP und SPD trennen weniger als zehn Prozentpunkte. Die Frage steht im Raum: Kann, darf eine Partei, die weniger als ein Viertel der Wähler erreicht, sich noch Volkspartei nennen?

Diejenigen, die nun weiter machen wollen, auch Steinmeier und sein Umfeld wirken wie leicht erschöpfte Aufräumarbeiter in einem Erdbebengebiet, die nun die Ärmel hochkrempeln. Nach dem Motto: Die Trümmer müssen weg, das Leben muss weitergehen.

Können die alten Kämpfer den Neuanfang schaffen?

Doch weder in der Fraktion, noch in der Partei finden alle, dass ausgerechnet der für das Wahlergebnis mitverantwortliche Steinmeier der richtige Kandidat für einen Neuanfang ist. Schließlich waren Steinmeier und Parteichef Franz Müntefering in den vergangenen elf Jahren an entscheidenden Machtpositionen der SPD - in diesen SPD-Regierungsjahren von 1998 bis 2009 hat die SPD über zehn Millionen Wähler verloren. Da ist nicht jeder Genosse überzeugt, dass ausgerechnet Protagonisten dieser Regierungsphase, die zum schlechtesten SPD-Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik führte, den Neuanfang hinkriegen.

Unverhohlen fordert der erste Landesverband am Tag Eins nach der Wahl eine komplett neue personelle Aufstellung und Ausrichtung nach links, eine Öffnung zur Linkspartei auch als Koalition im Bund. Auch das junge Berliner Bundesvorstandsmitglied Björn Böhning sagt es dem ARD-Morgenmagazin ins Mikro, auch wenn er gleichzeitig Steinmeier als Fraktionsvorsitzenden unterstützen will.

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Sozialdemdemokratische Sitzungen und Spekulationen nach der Niederlage
tagesthemen 22:15 Uhr, [Thomas Kreutzmann, ARD Berlin]
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Bei Steinmeier ist in Medienporträts gelegentlich zur Verdeutlichung seiner Situation die Figur des Sisyphos bemüht worden, ein tragischer Held der griechischen Mythologie - man wird sie weiter heranziehen können. Denn durch das Wahlergebnis so geschwächt, dass er auf den Parteivorsitz verzichten musste und gleichzeitig nun als Oppositionsführer nicht nur die Regierung angreifen, sondern die SPD mit renovieren muss, wird nicht einfach.

"Ich hätte mir gewünscht, dass Steinmeier auch Parteivorsitzender wird", sagt die SPD-Politikerin Monika Griefahn, die einst Umweltministerin bei dem damaligen niedersächsischen Ministerpräsident Schröder war, im Gespräch mit tagesschau.de. Aber es sei auch die Frage, ob man ihm die Bürde dieser zwei Ämter in der aktuellen Lage zumuten könne. Sie sagt wirklich: Bürde.

Die SPD ist tief gespalten

Doch das hat seinen Grund. Die Partei ist in Wahrheit tief gespalten in zwei Lager. In jenes, das der CDU nicht die politische Mitte und die wirtschaftsfreundlich gesinnten Wähler überlassen möchte - und das andere, das sich eine linkere SPD wünscht. Eine Partei, die mit der Linie der Agenda 2010 von Kanzler Gerhard Schröder endgültig bricht und womöglich gar den Beschluss der Heraufsetzung des Rentenalters auf 67 Jahre zurücknimmt. Kämen nun in den beiden Bundesländern Saarland und Thüringen rot-rot-grüne Koalitionen zu Stande, würde das natürlich dieses Lager weiter stärken.

[Bildunterschrift: Umweltminister Gabriel hat Chancen auf den SPD-Vorsitz: Dann müsste er wohl die Annäherung zur Linkspartei auf Bundesebene hinkriegen - mit Steinmeier zusammen. ]
Das linke SPD-Lager strebt schon länger eine Annäherung an die Linkspartei im Bund an. Der neue Parteichef, der beim Parteitag im November gewählt wird und dann voraussichtlich Sigmar Gabriel heißen wird, muss sich gemeinsam mit Steinmeier dran machen, diese beiden inhaltlich äußerst widersprüchlichen Bedürfnisse der SPD-Lager zu befriedigen und umzusetzen. Auch Steinmeier und Gabriel wissen, dass sie künftig die Linkspartei mehr einbinden statt verteufeln müssen, soll sie der SPD nicht noch weiter das Wasser abgraben.

Fehlendes Patentrezept

Allerdings hat die SPD laut der ARD-Wahlanalyse von Infratest dimap nicht die meisten Wähler an die Linkspartei verloren, sondern an das Lager der Nichtwähler - und zwar fast zwei Millionen Menschen. Enttäuschte, zu denen der Faden gerissen ist. Wie die zurückzuholen sind, das weiß am Tag Zwei nach dem Wahlschock noch keiner, so ehrlich sind sie dann doch. Es gebe kein Patentrezept, das sie jetzt aus der Tasche ziehen könnten, gesteht eine Abgeordnete, "sonst hätten wir es ja längst getan".

Es werde mehrere Wochen dauern, "bis wir das Wahlergebnis verdaut haben" - das sagt der Parteilinke und ehemalige Juso-Vorsitzende Björn Böhning, Leiter der Abteilung "Politische Grundsatz- und Planungsangelegenheiten" in der Berliner Senatskanzlei am Morgen des dritten Tages nach dem Wahldebakel. Einen schwachen Trost hat die Partei: In einer Fortsetzung der Großen Koalition wäre der Überlebenskampf der Partei vermutlich noch schwieriger geworden - sagt einer ihrer Strategen.