Kosten für Gesundheit
Die Krankenkassen sollen sparen, sagen die Apotheker. Die Ärzte sollen billigere Medikamente verschreiben, sagen die Kassen. Von "Mondpreisen der Pharmahersteller" spricht der oberste Arzneimittelprüfer Sawicki gegenüber tagesschau.de. Die Gesundheitskosten explodieren, es muss gespart werden - aber wo? Darüber berät Minister Rösler heute mit den Kassen.
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Nach dem Karlsruher Hartz-IV-Urteil
Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts über intransparente Hartz-IV-Regelsätze wird über mehr Sachleistungen oder mehr Geld für Hartz-IV-Empfänger nachgedacht. Innenminister de Maizière kritisierte die Entscheidung in Karlsruhe, und die FDP fordert erneut, Hartz IV ganz abzuschaffen. [mehr]
Kommentar
Das Urteil der Verfassungsrichter zu den Hartz-IV-Sätzen verlangt nach Konsequenzen. Das Ergebnis des Kuhhandels in der Hinterzimmern der Politik war ein Sozialstaat mit Magersuchtfigur. Das Regelsatzsystem muss nun neu angepackt werden. Man darf nicht bis zu 20 Prozent eines Jahrgangs verloren geben, meint Michael Reissenberger. [mehr]
Beschwerde eines Soldaten
Das Verhalten von Bundeswehrangehörigen sorgt erneut für Aufsehen. Ein Soldat reichte Beschwerde beim Wehrbeauftragten ein. Sein Vorwurf: Bei den Gebirgsjägern in Mittenwald gebe es entwürdigende Aufnahmerituale und Mutproben. Die Betroffenen müssten unter anderem rohe Schweineleber essen. [mehr]
Afghanistan-Einsatz im Bundestag
Afghanistan steht heute gleich mit zwei Ereignissen auf der Tagesordnung des Bundstages. Zum einen will Außenminister Westerwelle die Afghanistan-Politik der Bundesregierung darstellen. Und zum anderen hört der Kundus-Untersuchungsausschuss erste Zeugen. [mehr]
Bayern und Hessen klagen vorm Verfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich ab heute erneut mit der Frage, wie mit entführten Flugzeugen verfahren werden darf. Vor vier Jahren hatte Karlsruhe einen Abschuss verboten. Doch was ist die Alternative? Diese Frage wollen die Länder Bayern und Hessen geklärt wissen. Bernd Wolf berichtet. [mehr]
Interview zu Irans Atomprogramm
Der Iran hat begonnen, Uran auf 20 Prozent anzureichern. Wofür es verwendet werden soll und was das bedeutet, erläutert der Physiker Liebert im tagesschau.de-Interview. Für ihn steht fest, dass das Land binnen Wochen oder Monaten atomwaffentaugliches Material herstellen könnte. [mehr]
Streik legt Luftverkehr lahm
Wegen eines Streiks der Staatsbediensteten fallen heute alle Flüge von und nach Griechenland aus. Seit Mitternacht ist der griechische Luftraum für 24 Stunden gesperrt. Die Aktion richtet sich gegen den Sparkurs der Regierung. Ob das Land mit EU-Hilfen rechnen kann, ist immer noch nicht klar. [mehr]
Nach den Warnstreiks im öffentlichen Dienst
Die Tarifverhandlungen für rund zwei Millionen Beschäftigte bei Bund und Kommunen gehen heute in die dritte Runde. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund forderte die Gewerkschaften auf, ihre Fünf-Prozent-Forderung fallen zu lassen und Beschäftigungssicherung in den Vordergrund zu stellen. [mehr]
Baden-Württemberg
In einer Sondersitzung des Landtags soll heute der achte Ministerpräsident Baden-Württembergs bestimmt werden: Stefan Mappus wird Günther Oettinger ablösen, weil dieser nun als neuer EU-Kommissar für Energie nach Brüssel geht. Es gilt als sicher, dass die schwarz-gelbe Mehrheit den 43-jährigen Mappus wählt. [swr]
Viertelfinale des DFB-Pokals
Der SV Werder Bremen steht als erste Mannschaft im Halbfinale des DFB-Pokals. Im eigenen Stadion besiegte der sechsfache Pokalsieger und Titelverteidiger 1899 Hoffenheim mit 2:1. Naldo und Hugo Almeida trafen für die Gastgeber, Prince Tagoe glich zwischendurch aus. [sport]
Schlusslicht
Mit einem Spickzettel erwischt zu werden, ist für Schüler verzeihbar - für eine Frau, die US-Vizepräsidentin werden wollte, peinlich: Sarah Palin, Ikone der Konservativen, machte für eine Rede auf ihrer Handfläche "wichtige" Notizen. Und da war zu lesen: "Amerikaner aufmuntern". Das scheint gelungen. [mehr]
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